EU-Simulationsprojekt am NIGE

600_Anhoerung_Rat_7  Im Rahmen des Politikunterrichts nehmen alle 10. und 11. Klassen des NIGE vom 24.02. bis zum 25.03. an einem besonderen Projekt teil. Es handelt sich hierbei um die Simulation der Gesetzgebung innerhalb der Europäischen Union. Die EU-Kommission, welche sich aus einem oder zwei SchülerInnen aus den jeweiligen Klassen zusammensetzt, startete das Simulationsspiel mit einem Vorschlag zur Verringerung der Auswirkungen des Luftverkehrssektors auf den Klimawandel. Dieser beinhaltet die Einschränkung von nationalen Kurzstreckenflügen, sowie die Erhebung einer Umweltgebühr und die Einführung eines Emissionshandels. Das eingenommene Geld soll dann für Forschungszwecke an umweltfreundlichen Flugzeugen und den Ausbau der Bahnvernetzung verwendet werden. Auf diesen Entwurf hin bezogen die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, wie auch das Europäische Parlament Stellung. Zuvor wurde in einer großen Versammlung aller Klassen bekannt gegeben, wer welches Organ innerhalb der EU darstellt. Nun lag es an den Schülern, sich Gedanken zu machen und ihre Meinung öffentlich zu äußern. Die Bearbeitungen der neusten Entwicklungen in den Gruppen werden in den regulären Politikstunden der Klassen durchgeführt. 600_Anhoerung_Rat_11Um aber auch in großer Runde diskutieren zu können, fand am vergangenen Donnerstag (12.03.2009) jeweils eine Sitzung der EU-Kommission zusammen mit den Vertretern aller Mitgliedsstaaten, sowie des Parlamentes mit allen teilnehmenden Schülern statt.

Ziel des Spiels ist es, auf einen gemeinsamen Nenner und zu einem einvernehmlichen Entschluss zu kommen. Am Ende der Simulation sollten die Vorgänge und die Machteinteilungen in der Europäischen Union für alle SchülerInnen leichter nachzuvollziehen sein. Bei der zuvor erwähnten Versammlung der EU-Kommission mit den Mitgliedstaaten waren ebenfalls die Presse, die Gewerkschaften und Organisationen eingeladen. Erhöht standen die Tische der Kommission auf der Bühne der Aula, darunter befanden sich dann in einem U aufgebaut die Tische der Ländervertreter. Links und rechts hinter den Ländern waren Tische für die Presse reserviert. Für das Publikum (Gewerkschaften und Organisationen) war der Teil gegenüber der Kommission am anderen Ende der Aula vorgesehen.

600_EUParlament_2Sinn der Versammlung war, dass die EU-Mitgliedstaaten noch einmal ihre Meinung zu den einzelnen Punkten des Vorschlags der Kommission äußerten und danach eine Diskussion führten. Auch dem Publikum war das Engagement anzumerken: es wurde aufmerksam gelauscht, geklatscht wenn etwas große Zustimmung hervorrief. Die Organisation Greenpeace unterstützte den Vorschlag der Kommission mit einer Demonstration.

Eine weitere Versammlung war die des Parlamentes, welche ein sehr wichtiges Ereignis für alle „Mitspieler“ war. Dort stellten noch einmal alle Parteien des Europaparlaments ihre zuvor ausgearbeiteten Stellungsnahmen und Änderungsanträge vor. Dabei waren außerdem die Präsidentin und der stellvertretende Präsident des Parlamentes, drei Mitglieder der Kommission und die Medienvertreter anwesend. Diese Sitzung lief sehr real mit einigen Unterbrechungen ab. Zwischenzeitlich führte auch ein Änderungsantrag, der bei einer ersten Abstimmung angenommen wurde zu Verwirrungen aller Beteiligten, da dieser nach einem Einwand seitens der Kommission doch schließlich abgelehnt wurde. Letztendlich ist der eigentliche Vorschlag der EU-Kommission ohne Änderungen akzeptiert worden. Nun ist der Rat der EU, also die Vertretung der nationalen Regierungen, an der Reihe zu entscheiden. Er trifft sich am Mittwoch, dem 18.3. Hier ist mit einer Zustimmung nicht unbedingt zu rechnen. Es bleibt spannend.

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